Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte, erstellt nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 – 3670

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Move It Simple UG (haftungsbeschränkt), In der Parkstr. 24, 53498 Bad Breisig, vertretungsberechtigter Geschäftsführerin: Aneta Berchiet, Telefon: +49 (0) 15221811449, E-Mail: dispo@moveitsimple.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Haben Sie verlangt, dass wir unsere Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Verträge zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Move It Simple UG (haftungsbeschränkt), In der Parkstr. 24, 53498 Bad Breisig, vertretungsberechtigter Geschäftsführerin: Aneta Berchiet, Telefon: +49 (0) 15221811449, E-Mail: dispo@moveitsimple.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, Firma Move It Simple UG (haftungsbeschränkt), In der Parkstr. 24, 53498 Bad Breisig, vertretungsberechtigter Geschäftsführerin: Aneta Berchiet, Telefon: +49 (0) 15221811449, E-Mail: dispo@moveitsimple.de – im Folgenden „Auftragnehmer“ – und Ihnen als unseren Kunden – im Folgenden „Auftraggeber“. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Auftrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Vertragsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

(1) Wir führen Einzel- und Sammeltransporte ohne Zwischenlagerung deutschlandweit mit unseren Fahrzeugen durch. Transporte außerhalb Deutschlands führen wir ausschließlich mit Fahrzeugen mit einem Zulässigen gesamtgewicht unter 2.8t. Die Bestellung erfolgt über unseren Online-Shop. 

(2) Die Präsentation und Bewerbung von Angeboten in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(3) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(4) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(5) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Ausführung des Auftrages annehmen.

(8) Unsere Leistungen erbringen wir nur in dem in unserem Online Shop angegeben Gebiet, sofern nichts abweichendes zwischen den Parteien vereinbart wird.

(9) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Leistungen nicht möglich sein, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Abholung und Zustellung der Güter

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(2) Die Ausführung des Auftrages setzt die vorherige Bezahlung mit den in unserem Online- Shop angebotenen Zahlungsmöglichkeiten voraus.

(3) Die Güter werden von uns an der vom Kunden angegebenen Adresse abgeholt und an die vom Kunden angegeben Adresse zugestellt. Das Gut gilt, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird, als zugestellt, wenn es an der vorgesehenen Abladestelle der für die Abladung zuständigen Person zur Abladung bereitgestellt wird. Mit diesem Zeitpunkt endet, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist spätestens unsere Haftung. Ist die Zustelladresse eine Wohnung oder eine Geschäftsräumlichkeit in einem Haus, so gilt die Zustellung mit der Bereitstellung des Transportgutes an der Bordsetinkante als erledigt, es sei denn der Auftraggeber hat mit dem Transportunternehmer nachweislich eine andere Vereinbarung getroffen.

(4) Ist der Empfänger trotz Terminvereinbarung nicht anwesend oder verweigert er grundlos die Übernahme (mangels einer entsprechenden Vereinbarung) an der Haustüre so tritt ein Ablieferungshindernis ein und sind wir zur sofortigen Entladung auf Kosten und Gefahr des Kunden berechtigt. Dies gilt auch dann, wenn der Empfänger die Annahme ohne wichtigen Grund verweigert. Liefern wir falsche Waren an, ohne dass uns dabei ein Verschulden trifft, und verweigert der Empfänger daher die Annahme, ist der Auftraggeber zur Erstattung des gesamten uns hieraus entstehenden Schadens verantwortlich. 

§ 4 Stornierung des Auftrages

Bei Stornierung des Transportauftrages durch Sie 24 Stunden vor dem geplanten Transportbeginn haben wir uneingeschränkten Anspruch auf die gesamte vereinbarte Vergütung, wenn die Stornierung von Ihnen zu vertreten ist und wir dies nicht zu verantworten haben. Der Kunde muss uns darüber hinaus alle Auslagen und – im Falle des Verschuldens des Kunden– alle Schäden ersetzen, die durch eine von Ihnen zu vertretende Stornierung des Transportauftrages entstehen.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers 

(1) Der Kunde ist für die ordnungsgemäße und transportsichere Verpackung verantwortlich, es sei denn die Parteien haben abweichende Vereinbarungen getroffen. Wir haften nicht für Schäden durch unsachgemäße Verpackung, sofern wir diese nicht selber durchgeführt haben.

(2) Der Transport ist ausschließlich für Güter möglich, die die im Online-Shop angegebenen Voraussetzungen erfüllen, es sei denn der Auftraggeber hat mit uns eine andere Vereinbarung getroffen.

Insbesondere sind hierbei folgende Einschränkungen zu beachten:

– kein Transport von Tieren

– kein Transport von Lebensmitteln

– kein Transport von Gefahrgut (gem. der aktuell gültigen Fassung des ADRs)

Hiervon betroffen sind u. A. Lithium-Metall sowie Lithium-Ionen Batterien und Zellen (sowohl lose als auch in Ausrüstungen oder Fahrzeugen verbaut).

(3) Die Überprüfung/Feststellung, ob die Transport-Gegenstände Gefahrgut (und somit auch die o.g. Batterien/Zellen) enthalten obliegt dem Kunden. Sollten wir bei der Abholung, bzw. beim Transport feststellen, dass die Ladung Gefahrgut enthält, sind wir dazu berechtigt, die Abholung zu verweigern bzw. abzubrechen und ggf. alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen um den Transport gem. den Vorschriften des ADRs auf Kosten und Gefahr des Kunden abzuschließen. Der Kunde ist darüber hinaus zum Ersatz aller Auslagen und – im Falle des Verschuldens des Kunden– alle Schäden, die durch eine vom Kunden zu vertretenden Fehlangaben entstehen, verpflichtet.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten, sofern diese anfallen, was regelmäßig nicht der Fall ist.

(2) Die Versandkosten sind ggf. in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und ggf. anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen, sofern diese ausnahmsweise angefallen sind.

§ 7 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Preis und ggf. die Versandkosten sind sofort zur Zahlung fällig, sofern nichts abweichendes zwischen den Parteien vereinbart wird.

(2) Sie können nach Ihrer Wahl nur mit den von uns angebotenen Zahlungsmöglichkeiten bezahlen.

(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machen.

(4) Als Auftraggeber dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

§ 8 Gewährleistung

Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel für unsere Transportleistungen nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, 

§ 9 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 10 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.